Diese Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB) regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen der Samsung Electronics GmbH, Samsung House, Am Kronberger Hang 6, 65824 Schwalbach/Ts., Deutschland, und dem registrierten Mitglied bzw. dem Kunden. Die folgenden Bestimmungen gelten, sofern sich aus ggf. bestehenden besonderen Bestimmungen für einzelne Inhalte oder Leistungen von Samsung mobile keine spezielleren Regelungen ergeben.

1. Geltungsbereich

1. Samsung mobile ist ein Angebot der
   Samsung Electronics GmbH
   Samsung House
   Am Kronberger Hang 6
   65824 Schwalbach/Ts. Deutschland (nachfolgend Samsung mobile genannt).
2. Die jeweils aktuellen Vertretungsberechtigten von Samsung mobile sind dem Impressum unter http://www.samsungmobile.de/gr/impressum.do zu entnehmen

2. Bereitstellung von Inhalten

1. Samsung mobile bietet verschiedene Inhalte an, die im Internet oder mit Mobiltelefonen oder offline mit Computern aller Art genutzt werden können. Soweit nachfolgend der Begriff "Inhalte" verwendet wird, sind damit alle Daten, Bilder, Grafiken, Spiele, Musikstücke einschließlich sog. Klingeltöne, Videos oder sonstige Informationen oder Applikationen zum Download erfasst, welche im Rahmen der von Samsung mobile angebotenen Dienste entgeltlich der unentgeltlich abrufbar sind oder von den Nutzern auf die Website von Samsung mobile hochgeladen werden können.
2. Samsung mobile bietet sowohl die kostenlose Nutzung von Inhalten an, die nur eine Registrierung voraussetzt, als auch die entgeltliche Nutzung von Inhalten, die jeweils einen Vertragsschluss voraussetzen. Schließlich können registrierte Nutzer auch eigene Inhalte zur Wiedergabe auf der Website von Samsung mobile zu den nachfolgend geregelten Bedingungen hochladen.
3. Über Samsung mobile sind auch Leistungen fremder Anbieter zugänglich. Sofern Sie diese Leistungen in Anspruch nehmen, kommt ein Vertrag ausschließlich und unmittelbar mit dem jeweiligen Anbieter zustande.
4. Sie sind sich bewusst, dass Sie - aufgrund der Nichtbeachtung dieser AGB durch andere Nutzer - bei der die Nutzung der Angebote von Samsung mobile Inhalten ausgesetzt sein können, die beleidigend, anstößig oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind.

3. Vertragsschluss

1. Für die Inanspruchnahme entgeltlicher Leistungen oder Inhalte, die von Samsung mobile selbst angeboten werden, gelten die in den jeweilig gültigen Preislisten oder die online angezeigten Preise. Art und Umfang der Inhalte ergeben sich aus den online angezeigten, technischen und inhaltlichen Beschreibungen.
2. Vorbehaltlich einer gesonderten Regelung in ggf. bestehenden besonderen Bestimmungen zu einzelnen Leistungen oder Inhalten kommt der Vertrag über entgeltliche Leistungen oder Inhalte, welche Samsung mobile selbst anbietet, dadurch zustande, dass Samsung mobile Ihre Bestellung mit der Bereitstellung der Leistung oder des Inhaltes oder ausdrücklich durch eine Bestätigungserklärung per E-Mail annimmt. In der Bereitstellung der Leistung oder des Inhaltes liegt die Annahmeerklärung von Samsung mobile. Samsung mobile behält sich vor, den Antrag auf Abschluss des Vertrages im Einzelfall aus gewichtigen Gründen abzulehnen. Besteht die Bereitstellung des Inhaltes in einem Download, so ist die Annahme der Bestellung durch Samsung mobile bereits mit dem Start des Downloads zu sehen.
3. Im Rahmen von entgeltlichen Bestellungen von Inhalten, deren Lieferung durch einen Download erfolgen, stimmen Sie zu, dass der Download sofort nach Ausführung der Bestellung - etwa durch Drücken eine Buttons mit der Kennzeichnung "Download" - erfolgen soll.

4. Pflichten und Verantwortlichkeit der Nutzer

1. Soweit Sie für Samsung mobile registriert sind, haben Sie dafür Sorge zu tragen, dass Ihre Zugangdaten nur von Ihnen selbst genutzt werden und sind deshalb verpflichtet, Ihre Zugangsdaten vollständig geheim zu halten.
2. Jede Änderung Ihrer Registrierungsdaten sind Samsung mobile unverzüglich per E-Mail mitzuteilen.
3. Mit der Registrierung erkennen Sie an, Sie als Inhaber von Zugangsdaten (im Folgenden: Mitglied) in vollem Umfang für alle Aktivitäten, die über Ihre Zugangsdaten ausgeübt werden, verantwortlich sind. Falls Sie einer anderen Person die Nutzung Ihrer Zugangsdaten gestattet haben, erkennen Sie an, dass Sie voll verantwortlich sind für die Handlungen dieses Nutzers und die Folgen jeden Missbrauchs.
4. Sie sind verpflichtet, uns unverzüglich über jede missbräuchliche Benutzung Ihrer Zugangsdaten schriftlich zu informieren und haften gegenüber Samsung mobile für die Aktivitäten anderer Nutzer, die mittels Ihrer Zugangsdaten bei Samsung mobile aktiv sind. Die Schriftform wird insoweit durch E-Mail gewahrt.
5. Sie verpflichten sich, Handlungen zu unterlassen, welche die Funktionsfähigkeit unserer Dienste beeinträchtigt oder beeinträchtigen kann (z.B. durch Software oder sonstige Scripts). Das gilt insbesondere auch für den Einsatz von jeglicher Software, welche Nutzeranfragen über das Internet automatisch erzeugt.
6. Alle Inhalte von Samsung mobile sind ausschließlich für den privaten Gebrauch vorgesehen. Eine gewerbliche Nutzung, gleich welcher Art, ist nur nach ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von Samsung mobile zulässig.
7. Bei mehrmaliger Eingabe eines falschen Kennwortes kann dies zu einer Sperrung der Nutzungsmöglichkeit mit Ihren Zugangsdaten führen.
8. Sofern Inhalte von Samsung mobile entgeltlich oder unentgeltlich zur Verfügung gestellt werden, gelten die nachfolgenden Regelungen, soweit sich nicht aus besonderen Bestimmungen oder einzelnen online mitgeteilten Angaben etwas anderes ergibt. Es ist Ihnen untersagt, die Inhalte oder Teile von Inhalten zu bearbeiten, zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich wiederzugeben, mit ihnen zu werben oder sie sonst außerhalb des erkennbaren Zweckes in irgendeiner Form zu nutzen. Die Inhalte können und dürfen nur innerhalb des Gebietes der Bundesrepublik Deutschland abgerufen werden.
9. Die Verantwortung für sämtliche von Samsung mobile angebotenen Inhalte, die von Ihnen oder anderen Nutzern gespeichert, veröffentlicht oder übermittelt werden, liegt ausschließlich und uneingeschränkt bei Ihnen. Sie haften für jede selbst oder durch Dritte durch unzulässige Nutzung oder Missbrauch dieser Inhalte ggf. entstehenden Schäden bei Samsung mobile oder Dritten.
10. Sollten Sie Inhalte zur Wiedergabe oder Bereitstellung bei Samsung mobile hochgeladen haben, so hat Samsung mobile für die Dauer der Bereitstellung das nicht ausschließliche, übertragbare Nutzungsrecht an diesen Inhalten. So hat Samsung mobile für die Dauer der Bereitstellung Ihrer Inhalte das Recht zur Veröffentlichung im Internet und zur Bereitstellung zur privaten Nutzung durch Dritte einschließlich des Downloads zur weitere Nutzung auf Computern aller Art und Mobiltelefonen Dritter. Samsung mobile hat auch das Recht, diese Inhalte beliebig zu verändern, insbesondre inhaltlich zu verkürzen oder technisch in Darstellung oder Datenumfang zu verändern.

5. Gewährleistung und Haftung von Samsung mobile

1. Samsung mobile haftet gleich aus welchem Rechtsgrund nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Samsung mobile jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Außer bei Vorsatz und / oder grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und sonstigen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung von Samsung mobile der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf Pflichtverletzungen von Samsung mobile oder ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen sowie im Falle zwingender gesetzlicher Regelungen.
2. Samsung mobile bietet keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit oder Aktualität jeglicher selbst angebotener Inhalte.
3. Samsung mobile bietet auch Leistungen, Inhalte und Dienste Dritter an, deren ständige Verfügbarkeit Samsung mobile nicht kontrollieren kann. Samsung mobile übernimmt deshalb keine Gewähr für die verzögerungsfreie Übermittlung der von Ihnen bestellten Inhalte in den von Dritten unterhaltenen Distributionskanälen/-leitungen. Samsung mobile haftet nicht für eine vorübergehende oder dauerhafte Unterbrechung der technischen Bereitstellungsmöglichkeiten im Internet oder der Datenübertragung an Ihr Mobiltelefon, soweit diese nicht von Samsung mobile zu vertreten sind. Darüber hinaus übernimmt Samsung mobile keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit der Leistungen und Inhalte. Insbesondere behält sich Samsung mobile das Recht vor, den Zugang zu Produkten zur Durchführung von Wartungsarbeiten vorübergehend zu unterbrechen. Samsung mobile übernimmt auch keine Haftung für das Verhalten von Nutzern oder sonstigen Dritten oder für Inhalte oder Erklärungen, die von Nutzern oder sonstigen Dritten im Rahmen des Angebots weitergegeben werden.
4. Samsung mobile verweist durch sog. Links auf die Webseiten Dritter, auf deren Inhalt und Gestaltung Samsung mobile keinen Einfluss hat. Diese Links vermitteln lediglich den Zugriff auf fremde Inhalte oder Produkte. Für die Inhalte dieser verlinkten Websites und deren Darstellung übernimmt Samsung mobile keine Haftung.
5. Zur Nutzung der Inhalte von Samsung mobile ist es zum Teil erforderlich, bestimmte Endgeräte (z.B. Mobiltelefone), Softwareprogramme oder Telekommunikations- und andere Dienstleistungen Dritter zu benutzen. Hierdurch können Ihnen weitere Kosten - insbesondere Verbindungsentgelte - entstehen. Diese Kosten haben Sie selbst zu tragen. Samsung mobile stellt derartige Endgeräte, Softwareprogramme oder Telekommunikations- und andere Dienstleistungen nicht zur Verfügung und übernimmt hierfür weder Gewährleistung noch Haftung.
6. Samsung mobile kontrolliert Inhalte, die von Ihnen oder anderen Nutzern über die von Samsung mobile angebotenen technischen Wege speichern, veröffentlichen oder übermitteln grundsätzlich nicht. Samsung mobile weist deshalb darauf hin, dass Sie für die Inhalte, welche unter Nutzung Ihrer Zugangsdaten auf der Website von Samsung mobile veröffentlicht werden, gegenüber Samsung mobile und Dritten selbst verantwortlich sind. Sie haben deshalb insbesondere die nachfolgenden Regelungen zu beachten:


7. Die Bestimmungen des Strafgesetzbuchs, des Gesetzes zum Schutz der Jugend, Datenschutzrechts sowie Vorgaben für Erwachsenenangebote und weitere Jugendschutzbestimmungen.
8. Die nationalen und internationalen Urheber- und Marken-, Patent-, Namens- und Kennzeichenrechte sowie sonstige gewerbliche Schutzrechte und Persönlichkeitsrechte Dritter.

7. Rechtswahl / Gerichtsstand

1. Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Samsung mobile und Ihnen unterliegen ausschließlich dem deutschen Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts
2. Sind Sie Unternehmer, oder handeln Sie als Vertreter einer juristische Person des öffentlichen Rechts oder eines öffentlich rechtlichen Sondervermögens, so wird Frankfurt am Main als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten vereinbart, die aus diesen AGB und aus Verträgen, deren Bestandteil sie sind, entstehen.

8. Widerrufsrecht

1. Haben Sie von Samsung mobile selbst angebotene Leistungen oder Inhalte bestellt, so können Sie Ihre auf den Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung (Bestellung von Inhalten) innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen schriftlich gegenüber der Samsung Electronics GmbH, Samsung House, Am Kronberger Hang 6, 65824 Schwalbach/Ts., Deutschland, oder durch Versand einer E-Mail an funclub@samsung.de widerrufen. Die Frist beginnt mit dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
2. Bei wirksamem Widerruf sind die beiderseits empfangenen Leistungen wechselseitig zurückzugewähren, weswegen Sie einen angemessenen Wertersatz für die zwischen Bestellung und Widerruf erfolgte Nutzung von Samsung mobile zu leisten hätten.
3. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Samsung mobile mit der Bereitstellung der Leistung oder des Inhalts mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie die Lieferung z.B. durch Download veranlasst haben. Auf die Regelung der Ziff. 3.3. wird insoweit hingewiesen. Bei den von Samsung mobile angebotenen Inhalten wird somit regelmäßig kein Widerrufrecht bestehen. Bitte prüfen Sie dies sorgfältig, bevor Sie uns deshalb benachrichtigen.

8. Widerrufsrecht

1. Haben Sie von Samsung mobile selbst angebotene Leistungen oder Inhalte bestellt, so können Sie Ihre auf den Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung (Bestellung von Inhalten) innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen schriftlich gegenüber der Samsung Electronics GmbH, Samsung House, Am Kronberger Hang 6, 65824 Schwalbach/Ts., Deutschland, oder durch Versand einer E-Mail an funclub@samsung.de widerrufen. Die Frist beginnt mit dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
2. Bei wirksamem Widerruf sind die beiderseits empfangenen Leistungen wechselseitig zurückzugewähren, weswegen Sie einen angemessenen Wertersatz für die zwischen Bestellung und Widerruf erfolgte Nutzung von Samsung mobile zu leisten hätten.
3. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Samsung mobile mit der Bereitstellung der Leistung oder des Inhalts mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie die Lieferung z.B. durch Download veranlasst haben. Auf die Regelung der Ziff. 3.3. wird insoweit hingewiesen. Bei den von Samsung mobile angebotenen Inhalten wird somit regelmäßig kein Widerrufrecht bestehen. Bitte prüfen Sie dies sorgfältig, bevor Sie uns deshalb benachrichtigen.

9. Sonstiges

1. Alle Willenserklärungen in Bezug auf die nach diesen AGB zustande kommenden Rechtsgeschäfte bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, soweit sie nicht zum Zweck des Vertragsschlusses abgeben werden. Das Schriftformerfordernis wird durch die Form der E-Mail gewahrt.